Finanzierung als Dienstleister: Dienstleistungen für Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft

Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) beklagt einen seit Jahren ununterbrochenen Stellenabbau; und eine damit korrespondierende, wesentliche Gefährdung ihrer Leistungsfähigkeit: als international agierende, metrologische Einrichtung, die sich insbesondere zu strenger Neutralität und Unabhängigkeit verpflichtet fühlt. Hierbei drängt sich die Frage auf: Wie finanziert sich die PTB?

Nach Auskunft der PTB sind spezifische Dienstleistungen für Industriekunden gebührenpflichtig: Hier gelten bei der Frage der Erhebung von Gebühren die im deutschen Rechtssystem üblichen Grundsätze, wer wann spezifisch bezahlen muss und was zur allgemeinen staatlichen Infrastruktur zählt. Das heisst, eine Gebühr wird fällig, wenn ein Kunde einen spezifischen wirtschaftlichen Nutzen aus einer Amtshandlung der PTB zieht; wenn also beispielsweise das technische Produkt eines Unternehmens bei der PTB kalibriert wird. Ansonsten hängt die PTB - so deren Auskunft - von einer 100 %-igen Grundfinanzierung durch den Staat ab; beispielsweise für Forschungsarbeiten im Vorfeld der Einführung neuer oder verbesserter Dienstleistungen; aber auch für Aktivitäten im gesetzlichen Messwesen, wovon jeder Bürger profitiert. Und genau aus diesem Grund werden sämtliche Gebühreneinnahmen der PTB auch direkt an den Staat abgeführt.

Dienstleistungen zu adäquaten Marktpreisen anbieten

Eine pauschale 100%-ige Grundfinanzierung durch den Staat mit der Verpflichtung der Abgabe sämtlicher Einnahmen bereitet der PTB offenbar Probleme. Vielleicht wäre es besser, -  im Status eines freien, unabhängigen Dienstleistungsunternehmens - , sowohl für gesetzlich geforderte als auch für kundenindividuelle Dienstleistungen und Forschungsaktivitäten, einfach adäquate Marktpreise zu kalkulieren. Die Wahrung von Neutralität und Unabhängigkeit bleibt dabei unangetastet.