Verkehrsnetz

Auf den Autobahnen führt die Bundesanstalt für das Straßenwesen (BASt) systematische Analysen zur Verkehrssicherheit durch; laut ADAC müssen diese Analysen unbedingt auf die Bundes- und Landstraßen ausgedehnt werden.

Haben Sie ihn bemerkt? Falls nicht, sind Sie jedenfalls nicht alleine: Ich hab auch nur per Zufall festgestellt, dass heute, am 22.9.2011, wieder einmal ein Autofreier Tag angesetzt ist. Als krönender Schlusspunkt der europäischen Mobilitätswoche. Hierzu resümieren die Statistiker von Destatis lapidar: In Europa ist das Auto weitaus beliebter als Bus und Bahn: Unberücksichtigt bei dieser Erkenntnis blieben der inländische Luft-, Schiff- und Straßenbahnverkehr sowie der nicht motorisierte Individualverkehr.

Schon lange ist es schwer vermittelbar, dass Deutschland als Transitland keine Pkw-Maut erhebt, während dies in anderen europäischen Ländern ganz selbstverständlich praktiziert wird. Derzeit ist die Politik wieder einmal auf der Suche nach einem ausbalancierten, neuen Finanzierungskonzept für den Ausbau und die Instandhaltung der Verkehrsinfrastruktur. Verfügbare Parameter sind Pkw-Maut, Mineralölsteuer und Kfz-Steuer. Dass entsprechende Konzepte die gesetzten, ökologischen Ziele beeinflussen, macht die Sache nicht einfacher. Der Schadstoffausstoß spielt weiterhin eine zentrale Rolle.

Die erneut von der Politik ins Spiel gebrachte Pkw-Maut auf Autobahnen stößt beim ADAC auf herbe Kritik. Der Verband verweist darauf, dass von 53 Milliarden Euro pro Jahr, die als spezifische Abgaben des Straßenverkehrs an den deutschen Fiskus gehen, lediglich rund 18 Milliarden Euro für das Straßennetz ausgegeben werden.

Es fehlt also nicht an Geld für zusätzliche Straßenbaumaßnahmen, sondern insbesondere am politischen Willen, die vorhandenen Mittel zweckgebunden wieder einzusetzen. Die Pkw-Maut steht für ein Abkassiermodell, nur um mehr Geld in die Staatskassen zu spülen; so der Automobilclub.

Auch der deutsche Tanktourismus könnte mit einer Pkw-Maut nicht verhindert werden, da dies die Preisunterschiede im Vergleich zu den Nachbarländern nicht kompensiert; selbst wenn der deutsche Fiskus die Mineralölsteuer um 10 Cent senken würde.

 Quelle: ADAC; www.adac.de